Batterien

Am 29.02.2012 wurde das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts im Bundesgesetzblatt verkündet. Artikel 4 des Gesetzes enthält Änderungen des Batteriegesetzes (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2012 Teil I Nr. 10, S. 247 ff.). mehr

Ab 30. Mai 2012 müssen wiederaufladbare Gerätebatterien sowie Fahrzeugbatterien, die erstmals in der EU in Verkehr gebracht werden, mit Kapazitätsangaben versehen sein. Dies schreibt eine am 30.11.2010 veröffentlichte EU-Verordnung vor, die eine 18-monatige Übergangsfrist gewährt, welche folglich am 30.05.2012 ausläuft. mehr

Seit 1. März 2010 müssen alle Hersteller und Importeure von Batterien beim Umweltbundesamt registriert sein. Dies gilt auch für Unternehmen, die nur geringe Mengen an Batterien importieren und diese in Deutschland erstmals in Verkehr bringen. mehr

Die Europäische Kommission fragt Bürger, Unternehmen und Verbände zwischen dem 10. März 2010 und dem 10. Mai 2010 nach ihrem Standpunkt zu einem zukünftigen Cadmium-Verbot für Batterien und Akkumulatoren in schnurlosen Elektrowerkzeugen. mehr

Das geltende Batteriegesetz (BattG) regelt neben dem Recycling von Geräte-Altbatterien und -Akkus auch die Rücknahme, Entsorgung und Verwertung von Industriebatterien. So sind z. B. Antriebsbatterien für Hybrid- und Elektrofahrzeuge als Industriebatterien klassifiziert. Hersteller sind laut § 8 BattG verpflichtet, für ihre in Verkehr gebrachten Batterien eine geeignete Rücknahmemöglichkeit anzubieten. mehr

Aus gegebenem Anlass sei nochmals darauf hingewiesen, dass sich die Erstinverkehrbringer von Gerätebatterien (auch von Akkumulatoren) an einem anerkannten Rücknahmesystem für Gerätebatterien beteiligen müssen. Erstinverkehrbringer sind neben Herstellern auch Importeure, jeweils bezogen auf den deutschen Markt. mehr

Das Batteriegesetz stellt in einigen Regelungen auf Sachverständige ab (§§ 2 Abs. 18, 7 Abs. 2, 5 Abs. 1 S. 2 BattG). Der Arbeitskreis Sachverständigenwesen hat beschlossen, durch eine Überarbeitung und Erweiterung der fachlichen Bestellungsvoraussetzungen für das Sachgebiet „Verpackungsentsorgung” die Zuständigkeit der insoweit bestellten Sachverständigen entsprechend zu erweitern. mehr

Häufig gestellte Fragen zum neuen Melderegister für Batteriehersteller mehr

Am 1. Dezember 2009 ist das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz – BattG) in Kraft getreten und löst die geltende Batterieverordnung ab. mehr

Das neue Batteriegesetz, das die bisherige Batterieverordnung ablöst, ist am 30.06.2009 im Bundesgesetzblatt verkündet worden. Es tritt im Wesentlichen am 01.12.2009 in Kraft. Alle Unternehmen, die als Hersteller oder Importeure Batterien in Deutschland erstmals in Verkehr bringen, müssen dies im 3-Monats-Zeitraum 01.12.2009 bis 28.02.2010 beim Umweltbundesamt anzeigen, um sich in ein dort geführtes Register eintragen zu lassen. Die EU-Kommission hat im August hierzu Detail-Vorgaben veröffentlicht. mehr